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  • Mon
    22
    Feb
    2021
    19:30Youtube-Kanal des Salvador Allende Haus https://bit.ly/3ppQBRX

    Diskussion mit:
    MdL Katharina König-Preuss von Haskala (Saalfeld)
    MdL Jule Nagel von linXXnet (Leipzig)

    Fragen per Twitter: @nordpol_do

    Ankündigung Veranstaltung Bewegung und Parlament

    In diesem Herbst stehen Bundestagswahlen an und als außerparlamentarische Linke stellt sich die Frage: Was hat das überhaupt mit unserer Arbeit zu tun? Wir würden sagen: eine ganze Menge. Bewegungsarbeit kann unter den richtigen Voraussetzungen von einer Vernetzung mit solidarischen Mandatsträger:innen enorm profitieren. Ressourcen wie Parteibüros, Informationen aus parlamentarischen Anfragen oder Schutz von Aktionen durch parlamentarische Beobachter:innen sind einige Beispiele, die in der Vergangenheit immer wieder hilfreich für linke Bewegungen waren. Umgekehrt ist der direkte Draht zu Aktivist:innen an der Basis sozialer Bewegungen auch für linke Parteien eine wertvolle Ressource. Linke Bewegungen tun also gut daran, Wahlen, Parteien und Parlamente nicht völlig zu ignorieren. Wenn Ihr das auch so seht, möchten wir Euch einladen, gemeinsam über Handlungsoptionen und Fallstricke in dieser Frage zu debattieren. Konkret wollen wir darüber sprechen, welche Optionen wir haben, in diese Vorgänge einzuwirken.

    Um in diese Debatte einzusteigen, haben wir Leute von den Ladenprojekten Haskala in Saalfeld und linXXnet in Leipzig-Connewitz eingeladen. Das besondere an beiden Projekten ist, dass sie Abgeordnetenbüro und Treffpunkt der radikalen Linken in einem sind und so Parlament und soziale Bewegungen verbinden. Im Selbstverständnis von Haskala heißt es, das Büro sei "für alle offen, die sich engagieren und ihre Ideen verwirklichen wollen. Nur Menschenfeinde müssen draußen bleiben". linXXnet im Leipziger Stadtteil Connewitz versteht sich als "Nachbarschaftsladen, Anlaufpunkt, Wohnzimmer für unterschiedliche Politgruppen, Plenumsfabrik, Copyshop, Vereinsberatungsstelle, Transpilager, Veranstaltungsort, Verleihstation, Flyerablage, Ausleihstation, Internetcafe, Politreklametafel…" Wir haben Katharina König-Preuss (Projekt Haskala und Abgeordnete im thüringischen Landtag) und Jule Nagel (Projekt linXXnet und Abgeordnete im sächsischen Landtag) eingeladen, um über die Vernetzung von Parlament und Bewegung sowie Chancen und Fallstricke offener Büros/Ladenprojekte ins Gespräch zu kommen und uns vielleicht auch etwas Inspiration zu holen, wie etwas ähnliches in Dortmund aussehen könnte.

    Veranstaltung am Montag, 22.02.2021, 19:30 Uhr auf dem Youtube-Kanal des Salvador Allende Haus: https://bit.ly/3ppQBRX

  • Tue
    09
    Mar
    2021
  • Thu
    11
    Mar
    2021
    20:00LIvestream bei Facebook: https://www.facebook.com/Antifa-Caf%C3%A9-Dortmund-245781828925119

    Donnerstag | 11. März | 20:00 Uhr | Facebook-Livestream

    Spätestens seit der Festnahme von Oberleutnant Franco A. bei dem Versuch, im Februar 2017 eine Waffe nach Deutschland zu schmuggeln, und den anschließenden Erkenntnissen aus Ermittlungen und Recherchen, ist klar: Es gibt rechte Netzwerke in Sicherheitsbehörden.

    Ob mit dem „Uniter e.V.“ oder „Nordkreuz“, in den letzten Jahren häuften sich die Nachrichten über extrem rechte Zusammenschlüsse in Polizei und Bundeswehr. Bereits seit 2016 hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz Kenntnisse zu einem „Netzwerk Hannibal“, in dem sich Angehörige einer Vielzahl von Sicherheitsorganen und auch des Verfassungsschutzes selbst organisierten. Sie tauschten sich in Chatgruppen über die Chancen für einen bewaffneten Umsturz aus oder empörten sich über ein Denkmal für die Opfer des „NSU“. Mithilfe von Dienstcomputern der Polizei trugen sie eine Liste mit knapp 25.000 Namen und Adressen politischer Gegner:innen zusammen, mit dem Ziel, diese an einem „Tag X“ zu töten.

    Auch die persönlichen Daten der seit 2018 verschickten und mit dem Namen „NSU 2.0“ unterschriebenen Morddrohungen wurden von Dienstcomputern in Polizeibehörden abgefragt. Ziel dieser Drohungen waren vor allem die Opfer–Anwält:innen im NSU–Prozess und viele weitere Menschen, die sich beispielsweise öffentlich gegen Rassismus und Antisemitismus engagiert haben.

    Dabei handelt es sich lediglich um wenige ausgewählte Beispiele aus einem kaum überschaubaren Pool weiterer ähnlicher Ereignisse. Wer hier von „Einzelfällen“ spricht, die keine gemeinsame strukturelle Ursache haben, verharmlost das Problem.

    Unsere Referentin MdB Martina Renner ist Sprecherin für antifaschistische Politik der Bundestagsfraktion der LINKEN. Sie war Mitglied im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss. In diesem Vortrag wird sie die Strukturen von rechten Netzwerken in Sicherheitsbehörden vorstellen und die Reaktionen von Staat und Gesellschaft betrachten.

    Die Veranstaltung wird von uns auf unserer Facebook-Seite online gestreamt und ist auch ohne eigenes Facebook-Profil abrufbar. Der genaue Link wird zudem einige Minuten vor Veranstaltungsbeginn auch hier auf unserem Blog & sowie beim Nordpol auf Twitter geteilt.

    Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1379521322440345/

  • Fri
    16
    Apr
    2021
    17-21Nordpol